TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Personal- und Organisationsbericht 2020 (Berichtsjahr 2019)
TOP 3:
Einsparpotential bei den Beihilfeausgaben
TOP 4:
Information über die Entscheidung der Regierung der Oberpfalz über den Antrag von städtischen Mitarbeitern auf rechtsaufsichtliches Einschreiten gegen einen Beschluss des Personalauschusses – mündlicher Bericht
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Zwischennutzung des Areals ehem. Evangelisches Krankenhaus für ehrenamtliches und kulturelles Engagement;
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2020
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Erster Bericht zum Stand der Umsetzung des Sportentwicklungsplans 2019 – 2030
TOP 3:
Bericht des Amts für Sport und Freizeit über die Vergabe von Sportfördermitteln im Jahr 2019
TOP 4:
Änderung der Sportförderrichtlinien
TOP 5:
Änderung der Richtlinien der Stadt Regensburg für die Überlassung von städtischen Sportanlagen an sonstige Nutzer und die Erhebung von Nutzungsentgelten
TOP 6:
Bericht zur städtischen Sportanlage am Weinweg;
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.07.2020
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Städtischer Leerstandsbericht;
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vo 18.06.2020
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Energiekonzept für die ehemalige Pionier- und Prinz-Leopold-Kaserne
TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 4:
Strukturelle Überarbeitung der Unterkünfte für die Straßenreinigung (Anstellungen) – Grundsatzbeschluss
TOP 5:
Geschwindigkeitsbegrenzung „Tempo 30“ und Busschleuse – Luftreinhaltung – Weißenbrugstraße
TOP 6:
69. FNP Änderung Sportflächen FSV Prüfening
– Aufhebung des Änderungsbeschlusses vom 19.09.2017
BP Nr. 268, Sportflächen des FSV Prüfening
– Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 19.09.2017
TOP 7:
77. Änderung des Flächennutzungsplanes Kosterackerweg
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 8:
Aufstellung des Bebuungsplanes Nr. 280, Kosterackerweg
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs.1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 9:
Entwicklungssatzung im Bereich Oberwinzer nördlich der bestehenden Ortsabrundungssatzung insbesondere zwischen Kernerweg und Dornfelder Weg
– Geänderte Fassung Stand 21.07.2020
– Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB
TOP 10:
Machbarkeitsstudie Quartiersgarage Emmeramsplatz und Neugestaltung der Straßen und Plätzef
TOP 11:
Ergänzung der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat
TOP 12:
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Hartinger Straße Änderungsverlangen der Stadt gemäß § 3 EKrG
TOP 13:
Ostumgehung /Pilsenallee
Anpassung der Abfahrtsrampe Odessaring – Pilsenallee zur Freimachung bestehender Einrichtungen der öffentlichen gas- und Wasserversorgung ergänzender Maßnahmenbeschluss
TOP 14:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 282, Hohes Kreuz
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 13 a BauGB>
– Beteiligung der Öffentlichkeit § 13 a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB
TOP 15:
Veränderungssperre für den Bereich des von der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 282, Hohes Kreuz betroffenen Geltungsbereich
Vorlage: VO/20/16986/61
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vereidigung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 3:
Familienzentrum und Familienstützpunkt Königswiese; Trägerwechsel;
Abschluss von Fördervereinbarungen mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Ostbayern
TOP 4:
Weiterführung Pädagogische Qualitätsbegleitung (PWB) in Bayern
TOP 5.
Verlängerung des Bundesprogramms „SprachKiTa- Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“
TOP 6:
„Demokratie leben!“ in Regensburg
TOP 7:
Mehrgenerationenhaus Regensburg
TOP 8:
Bericht zur häuslichen Gewalt gegen Kinder in Corona-Zeiten; Antrag von Detlef Staude vom 23.06.2020
TOP 9:
Bericht zu den Haushaltsresten im Bereich des Haushalts im Jugendamt (in den Ämtern 51, 52, 55);
Antrag von Herrn Detlef Staude vom 10.07.2020
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2019 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regenburg
TOP 3:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regensburger Verkehrsverbund GmbH
TOP 4:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH & Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH
TOP 5:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Lindehardt GmbH & Co.KG sowie der Windpark Lindenhardt Verwaltungs-GmbH
TOP 6:
Familienzentrum und Familienstützpunkt Königswiesen; Trägerwechsel; Abschluss von Fördervereinbarungen mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Ostbayern
TOP 7:Mehrgenerationenhaus Regensburg
TOP 8:
1. Abschluss der Abstimmungsvereinbarung samt Anlagen gemäß Verpackungsgesetz 2. Ermächtigung der Verwaltung Änderungen vorzunehmen 3. Genehmigung von Vertragsabschlüssen für das Jahr 2019
TOP 9:
Änderung des Programms der Stadt Regensburg zur Förderung der Elektromobilität
TOP 10:
Errichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 11:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2020
TOP 12:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019
TOP 13:
Jahresbericht 2019 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz
TOP 14:
Zuschuss für das Chorfestival des Bayerischen Sängerbundes vom 11. bis 13. Juni 2021
TOP 15:
Allgemeine Bedingungen für die Benutzung der Museen der Stadt Regensburg; Änderung der Besichtigungsentgelte und weitere Änderungen
TOP 16:
Fortführung des gebührenfreien Musikunterrichts an Grundschulen
TOP 17:
Ferienbetreuung für Grundschulkinder
TOP 18:
Grundsatzbeschluss zur Anmietung von Räumen für die Mittagsbetreuung an der Grundschule St. Nikola
TOP 19:
Beschaffung von Leihgeräten für Schulen im Rahmen des DigitalPakt Schule -Maßnahme- und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 20:
Weiterführung Pädagogische Qualitätsbegleitung (PQB) in Bayern
TOP 21:
Verlängerung des Bundesprogramms „Sprach KiTa- Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“
TOP 22:
Ostumgehung / Pilsenallee Anpassung der Abfahrtsrampe Odessaring – Pilsenallee zur Freimachung bestehender Einrichtungen der öffentlichen Gas- und Wasserversorgung ergänzender Maßnahmenbeschluss
TOP 23:
Unterstützung der Schausteller*innen und Marktkaufleute der Dult in der Corona-Krise; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 15.06.2020
TOP 24:
Abschaffung der kostenlosen Stunde in den Parkhäusern des das Stadtwerk.Regensburg in der Innenstadt; Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, ÖDP sowie der Stadträte Freihoffer und Friedl vom 09.07.2020
TOP 25:
Initiative Direktförderung für europäische Städte; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.07.2020
TOP 26:
Öffentliche Toiletten während der Corona-bedingten Einschränkungen für die Gastronomie; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.07.2020
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtrats für die Leitung des Referats für Bildung
TOP 3:
Resolution der Stadt Regensburg „Demokratie, Toleranz und Menschlichkeit sind unsere Werte“
TOP 4:
Erklärung der Stadt Regensburg zum Sicheren Hafen; Beitritt der Stadt Regensburg zum Bündnis Städte Sichere Häfen und Unterzeichnung „Potsdamer Erklärung“
TOP 5:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2019 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 6:
Konzept und Tätigkeitsbericht der Antidiskriminierungsstelle
TOP 7:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regensburger Verkehrsverbund GmbH
TOP 8:
Änderung bei der Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband Sparkasse Regensburg
TOP 9:
Niederlegung des Ehrenamtes als Mitglied des Integrationsbeirates
TOP 10:
Familienzentrum und Familienstützpunkt Königswiesen; Trägerwechsel; Abschluss von Fördervereinbarungen mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband Ostbayern
TOP 11:
Einrichtung Pflegestützpunkt
TOP 12:
Regensburger Betreuungsverein – Verein zur Förderung der Betreuungsarbeit in Regensburg e.V.; Abberufung bzw. Ernennung der/des Vorsitzenden
TOP 13:
Mehrgenerationenhaus Regensburg
TOP 14:
Änderung der Sportförderrichtlinien
TOP 15:
Änderung der Richtlinien der Stadt Regensburg für die Überlassung von städtischen Sportanlagen an sonstige Nutzer und die Erhebung von Nutzungsentgelten
TOP 16:
Unterrichtung über Änderungen beim Vorsitz von Fraktionen
TOP 17:
Bestellung von Verwaltungsbeiräten
TOP 18:
Besetzung des Ferienausschusses 2020
TOP 19:
Errichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 20:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019
TOP 21:
Berufung der Mitglieder des Kulturbeirats
TOP 22:
Beitritt der Stadt Regensburg zum Arbeitskreis STADTKULTUR Netzwerk Bayerischer Städte e.V.
TOP 23:
Zuschuss für das Chorfestival des Bayerischen Sängerbundes vom 11. bis 13. Juni 2021
TOP 24:
Allgemeine Bedingungen für die Benutzung der Museen der Stadt Regensburg; Änderung der Besichtigungsentgelte und weitere Änderungen
TOP 25:
Bestellung der Mitglieder für das Kuratorium des Naturkundemuseums Ostbayern
TOP 26:
Entwicklung eines Welterbe-Informationssystems (WIFO) mit digitalen und analogen Elementen zur Orientierung, Information und Serviceleistung für Einwohner und Gäste in Regensburg mit ersten Umsetzungsschritten – Abschlussbericht der Arbeitsgruppe
TOP 27:
Verstetigung des Projekts „Bildungskoordination für Neuzugewanderte“
TOP 28:
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Hartinger Straße Änderungsverlangen der Stadt gemäß § 3 EKrG
TOP 29:
Resolution an die Bayerische Staatsregierung ? rechtliche Voraussetzungen für Drogenkonsumräume schaffen; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 05.07.2020
TOP 30:
Veränderungssperre für den Bereich des von der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 282, Hohes Kreuz betroffenen Geltungsbereich
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Festlegung des Zeitraumes für die Briefwahl der Gruppe der Ausländerinnen und Ausländer im Integrationsbeirat
TOP 3:
Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg
TOP 4:
Minderung und Erlass von Miet-/Pachten für gewerbliche Mieter/Pächter der Stadt Regensburg aufgrund der Covid 19-Pandemie
TOP 5:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr2020
TOP 6:
Reduzierung der Sondernutzungsgebühren im Rahmen eines alternativen Marktgeschehens
TOP 7:
Benennung der Vertreter des Stadtrates in den Beirat der „Alte Mälzerei e.V.“
TOP 8:
Bestellung der Mitglieder für die Kommission Kunst und Bau
TOP 9:
Umgestaltung und Neukonzeption document Keplerhaus
Fortschreibung des Maßnamenbeschlusses vom 22.08.2019
TOP 10:
Fortsetzung des Bundesprogramms „KiTa Einstieg: Brücken frühe Bildung“ an den Standorten Kinderhaus Pestalozzi und KiTa Ostpreußenstraße
TOP 11:
Erstattung von Verpflegungsgeld in städtischen Kindertageseinrichtungen für die Kalendermonate April Mai und Juni 2020 wegen der Corona-Pandemie
TOP 12:
Veränderungssperre für den Bereich des von der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 277, „ehemalige Prinz-Ludwig-Kaserne und angrenzende Areale“ in Regensburg betroffenen Geltungsbereiche
TOP 13:
Konzeptentwicklung für dezentralen Christkindlmarkt 2020;
Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 03.08.2020